Papiere
Unsere GKND-Papiere gliedern sich in Stellungnahmen und Hintergrundinformationen. Stellungnahmen bieten kompakte Einschätzungen und Positionierungen zu aktuellen Entwicklungen, während Hintergrundinformationen umfassende Analysen, Erläuterungen und Faktenpapiere liefern, die Themen im Bereich der Nachrichtendienste in Deutschland vertiefen.
Im Zentrum der GKND-Papiere stehen die wichtigsten deutschen Nachrichtendienste und ihre Aufsicht: Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), die Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV), das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD / MAD) sowie das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr. Ergänzend beziehen wir uns auf weitere verbundene Behörden und Einrichtungen.
Unsere Papiere erläutern faktenbasiert die Aufgaben, Organisation und Kontrollmechanismen dieser Institutionen, erklären einschlägige Rechtsgrundlagen (wie BNDG, BVerfSchG, MADG) sowie Kontrollgremien (PKGr, G 10-Kommission, BfDI), vergleichen internationale Ansätze und leiten daraus handlungsrelevante Optionen ab. Eine gezielte Themenrecherche ist über unser Suchfeld möglich.
Eine Europäische Nachrichtendienstagentur?
Stellungnahme zum Entwurf des Europawahlprogramms von Bündnis 90/Die Grünen
Personalgewinnung und Personalentwicklung - Eine „Mega-Herausforderung“ für Dienste, Regierung und Parlament
Stellungnahme zum Impulsvortrag von Frau Dagmar Busch, Abteilungsleiterin 7 im Bundeskanzleramt vor DGAP und GKND
Fähige Nachrichtendienste für eine liberale Demokratie
Anmerkungen zur jüngsten Diskussion um Kontrolle und Befähigung der Nachrichtendienste
Klare Worte zu den Nachrichtendiensten
Anmerkungen und Transkript zum Impulsvortrag des Bundeskanzleramts vor DGAP und GKND am 30. Juni 2023
Messgrößen für eine systematische und perspektivische ND-Policy
Messgrößen für eine systematische und perspektivische ND-Policy - Eine Stellungnahme des GKND
Bundesnachrichtendienst unter Druck?
Eine Stellungnahme zum politischen Umgang mit dem „Fall Prigoschin“
Parlamentarische Kontrolle der Dienste - Praxis und Praktikabilität
Vortrag von Herrn Uli Grötsch MdB bei der Nachrichtendienst-Konferenz des Behördenspiegels am 21. Juni 2023 in Berlin
Die Nachrichtendienste in der Ersten Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland
Die Nachrichtendienste in der Ersten Nationalen Sicher-heitsstrategie der Bundesrepublik Deutschland | Stellungnahme des GKND
Zeitenwende auch für die Nachrichtendienste des Bundes?
Anmerkungen zur Öffentlichen Unterrichtung des Parlamentarischen Kontrollgremiums vom 26.04.2023
Ausspähung des BMVg durch US-Dienste?
Ausspähung des BMVg durch US-Dienste? | Fachliche Anmerkungen zur Medienberichterstattung der vergangenen Tage
Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde
Anmerkungen zum Daily Punch der Wirtschaftswoche „Versagen der Geheimdienste. Deutschland braucht dringend bessere Spione“
Vom Wissen zum Handeln
Integrierte Lagekompetenz für komplexe Entscheidungsprozesse | Stellungnahme zum erneut gescheiterten Nationalen Sicherheitsrat
Mutmaßlicher Landesverrat zu Lasten des BND - Teil 2
Teil 2 | Anmerkungen zur weiteren Konturierung des Falls
Mutmaßlicher Landesverrat zu Lasten des BND
Erste Anmerkungen zur Konturierung des Falls
Zeitenwende und Nachrichtendienste
Anmerkungen zur aktuellen Diskussion um die Ertüchtigung der Nachrichtendienste
Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates
Anmerkungen zum Vortrag von Herrn Stephan Kramer, Präsident des AfV Thüringen, vor dem GKND am 12.01.2023
Nationale Sicherheitsstrategie zwischenRessortprinzip und gesamtstaatlicher Aufgabenwahrnehmung
Anmerkungen zur aktuellen Diskussion um die Erarbeitung der ersten Nationalen Sicherheitsstrategie
Des einen Freud, des anderen Leid
Anmerkungen zum mutmaßlichen Landesverrat eines BND-Mitarbeiters
ZITiS - Ein Teil der Cybersicherheitsstrategie für Deutschland
Anmerkungen zum Vortrag von Herrn Wilfried Karl, Präsident ZITiS, vor dem GKND am 10.11.2022