Papiere
Unsere GKND-Papiere gliedern sich in Stellungnahmen und Hintergrundinformationen. Stellungnahmen bieten kompakte Einschätzungen und Positionierungen zu aktuellen Entwicklungen, während Hintergrundinformationen umfassende Analysen, Erläuterungen und Faktenpapiere liefern, die Themen im Bereich der Nachrichtendienste in Deutschland vertiefen.
Im Zentrum der GKND-Papiere stehen die wichtigsten deutschen Nachrichtendienste und ihre Aufsicht: Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), die Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV), das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD / MAD) sowie das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr. Ergänzend beziehen wir uns auf weitere verbundene Behörden und Einrichtungen.
Unsere Papiere erläutern faktenbasiert die Aufgaben, Organisation und Kontrollmechanismen dieser Institutionen, erklären einschlägige Rechtsgrundlagen (wie BNDG, BVerfSchG, MADG) sowie Kontrollgremien (PKGr, G 10-Kommission, BfDI), vergleichen internationale Ansätze und leiten daraus handlungsrelevante Optionen ab. Eine gezielte Themenrecherche ist über unser Suchfeld möglich.
Eine Agenda für den Bundesnachrichtendienst
Sicherheitsgewährleistung für Deutschland im europäischen und transatlantischen Verbund
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes
Eine Stellungnahme des GKND zur öffentliche Anhörung des Ausschusses für Inneres und Heimat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes
Die Erste Lesung der Entwurfs zur Novellierung des BNDG vom 29.01.2021 und der Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2021
Eine Stellungnahme des GKND im Hinblick auf die erste Lesung der Entwurfs zur Novellierung des BNDG vom 29.01.2021 und der Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.01.2021
Nachrichtendienstliche Befähigungen für die Aufklärung von Nuklearwaffenprogrammen
Eine Stellungnahme des GKND im Hinblick auf die Novellierung des BND-Gesetzes
Die Novellierung des BND-Gesetzes
Eine Stellungnahme des GKND im Hinblick auf die Novellierung des BND-Gesetzes
Brexit und europäische Sicherheit - im Lichte des Vertragsentwurfs vom 24.12.2020
Eine Stellungnahme des GKND zum Brexit und europäischer Sicherheit im Lichte des Vertragsentwurfes vom 24.12.2020
EU-Streitkräfte erfordern EU-Intelligence
Eine Stellungnahme des GKND zu den Implikationen des Diskussionspapiers der SPD-Fraktion vom 06.10.2020
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020 - Eine etwas andere Perspektive
Eine Stellungnahme des GKND zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020 - Klare Worte zur Notwendigkeit der strategischen Aufklärung des BND
Eine Stellungnahme des GKND zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Mai 2020