Eine Veranstaltung der Akademie für Politische Bildung, Junge Gesellschaft für Sicherheitspolitik & des GKND
Am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“ in der deutschen Sicherheitspolitik. Gemeint war vor allem der Ausbau der Bundeswehr. Die Nachrichtendienste – zuständig für äußere und innere Sicherheit – blieben dabei weitgehend unerwähnt, auch in den folgenden Debatten. Dabei nimmt die Bedrohung durch russische Spionage deutlich zu: Cyberangriffe auf Parteien, Ministerien und die Flugsicherung, mutmaßlich vom russischen Militärgeheimdienst GRU gesteuerte Paketbomben sowie Sabotageakte gegen kritische Infrastruktur wie das Bahnnetz. Erst im jüngsten Koalitionsvertrag findet sich der Hinweis auf eine geplante Reform zur „Stärkung unserer nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten unserer Nachrichtendienste“. Doch was genau ist damit gemeint? Mehr Personal? Größere Budgets? Erweiterte Befugnisse? Oder neue Spionagetechnologien? Diesen Fragen geht eine hochkarätig besetzte Tagung in Tutzing nach – mit ehemaligen Präsidenten von BND und Verfassungsschutz, Vertreterinnen und Vertretern der Bundeswehr sowie Expertinnen und Experten aus Politik und Wissenschaft.
Informationen zur Veranstaltung finden Sie unter: https://www.apb-tutzing.de/programm/tagung/31-2-25